Gemeinde Schwaig

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Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses: Nordschulgrundstücke: Abbruch des Veräußerungsverfahrens


Aus der Gemeinderatssitzung vom 31.07.2018

Die Ausschreibung der Veräußerung zweier gemeindlicher Grundstücke zur Schaffung sozial geförderten Wohnraums war im Sommer 2017 erfolgt. Aus dem Verfahren ging genau ein Bieter hervor, der einerseits die geforderten Kriterien vollumfänglich erfüllen wollte und zudem den höchsten Kaufpreis geboten hatte.
In den vergangenen Monaten versuchte der Interessent wiederholt, nachträgliche Lockerungen der Ausschreibungskriterien zu erreichen. Die Gemeinde konnte dem einerseits aus rechtlichen Gründen nicht folgen. Andererseits hätten die geforderten Zugeständnisse teils dem ausdrücklichen Willen des Gemeinderats auch inhaltlich widersprochen.
An der Schaffung sozial geförderten Wohnraums auf dem Areal der ehemaligen Nordschule wird allerdings festgehalten.

Die erste Bürgermeisterin gibt daher folgenden Gemeinderatsbeschluss, gefasst am 31.07.2018, bekannt:

Das derzeit laufende Verfahren zur Veräußerung der Grundstücke Parkstraße 13/Heimstraße 2 wird abgebrochen.
Da nicht davon ausgegangen werden kann, dass eine erneute Ausschreibung erfolgreich wäre, verzichtet die Gemeinde Schwaig b.Nürnberg auf eine Veräußerung der Grundstücke.
Grundsätzlich soll die Gemeinde dort selbst sozial geförderten Wohnraum errichten.
Über das weitere Vorgehen soll zeitnah beraten werden.



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