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Gemeinde Schwaig b.Nürnberg

Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet zwischen Oberer Röthelweg, Bauhofstraße, Industriestraße und Reichswaldstraße (Bebauungsplan Nr. 36);


Ein Bauherr hatte den Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Haimendorfer Straße beabsichtigt. Die Gemeinde hatte ihr Einvernehmen nicht erteilt, weil das Vorhaben sich ihrer Ansicht nach nicht in die umliegende Bebauung einfügt und es den Darstellungen des Flächennutzungsplanes widerspricht, der dort eine gewerbliche Baufläche vorsieht.
Planungsziel der Gemeinde war der Erhalt und die Sicherung der gewerblichen Baufläche. Angesichts eines eventuell dennoch bestehenden Baurechts bestand daher für die Gemeinde nur die Möglichkeit, einen Bebauungsplan aufzustellen, um dieses Planungsziel zu sichern.
Dafür wurden die ansässigen Betriebe, für die nicht ohnehin bereits Lärmwerte gelten, in Hinblick auf ihre Lärmentwicklung befragt und eine schalltechnische Prognose erstellt.
Im Ergebnis teilt sich das Gebiet sowohl von der Vorbelastung als auch von der Art der Nutzung her in zwei Teile. Der östliche Teil ist typisches Gewerbegebiet, der westliche Teil eher Mischgebiet, auch wenn gewerbliche Anlagen dort überwiegen.

Der Planbereich für den Bebauungsplan soll daher auf den östlichen Teil beschränkt und der westliche Bereich des bisherigen Planungsgebiets durch das baurechtliche Einfügegebot geregelt werden. Die westliche Grenze des räumlichen Geltungsbereichs verläuft nunmehr westlich der Anwesen Haimendorfer Straße 18 und Industriestraße 6. Dies bedeutet jedoch nicht automatisch, dass westlich dieser Grenze Wohnbebauung zulässig wird, weil die an das Gewerbegebiet heranrückende Wohnbebauung Rücksicht auf das vorhandene Gewerbe nehmen muss.
Der 2016 gefasste Aufstellungsbeschluss wurde 2018 entsprechend geändert und das Plangebiet beschränkt. Es umfasst somit nur noch das östliche, gewerblich genutzte Teilgebiet an der Haimendorfer Straße zwischen Industriestraße, Bauhofstraße und Reichswaldstraße.

Der vom Büro TEAM 4, Nürnberg, gefertigte Vorentwurf sieht als Nutzungsart ein eingeschränktes Gewerbegebiet vor. Die Einschränkungen betreffen Emissionen.
Mit dem Vorentwurf sind die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit geschieht in Form einer einmonatigen Planauflage, in welcher Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung besteht.
Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 36 wird als beschleunigtes Verfahren als Bebauungsplan der Innenentwicklung durchgeführt. Mit der Planung sind nur positive Umweltauswirkungen verbunden. Statt einer Umweltprüfung ist daher eine überschlägige Einzelfallprüfung durchzuführen, ob der Bebauungsplan voraussichtlich keine erheblichen Umweltauswirkungen haben wird.


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