Gemeinde Schwaig

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Volksbegehren "Rettet die Bienen" vom 31.01.2019 bis 13.02.2019


Informationen zum Volksbegehren "Rettet die Bienen!"
Am 05. Oktober 2018 wurde beim Bayerischen Staatsministerium des Innern und für Integration die Zulassung des Volksbegehrens "Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern" (Kurzbezeichnung: "Rettet die Bienen!") beantragt.

Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration hat dem Zulassungsantrag stattgegeben. Die Eintragungsfrist beginnt am Donnerstag, 31. Januar 2019 und endet am Mittwoch, 13. Februar 2019. Während dieser Zeit halten die Gemeinden Eintragungslisten zum Eintrag der Unterzeichnungserklärungen bereit. Weitere Informationen oder Auskünfte erhalten Sie im Rathaus Schwaig b. Nürnberg, Wahlamt, Zimmer 2 oder unter 0911/50099-12.




Bürgerinnen und Bürger können im Rahmen erweiterter Öffnungszeiten im Zimmer 2 im Rathaus für das Volksbegehren unterschreiben. Die Eintragung ist zu folgenden Zeiten möglich:

Montag/Dienstag/Donnerstag:
07:00-12.00 Uhr
13.00-16.00 Uhr
Mittwoch:
07:00-12.00 Uhr
13.00-17.00 Uhr
Freitag:
07:00-12.00 Uhr

zusätzliche Öffnungszeiten am:
Samstag, den 02.02.2019
10:30-12:30 Uhr
und
Mittwoch, den 06.02.2019:
07:00-12:00 Uhr
13:00-20:00 Uhr




Amtliche Bekanntmachungen:

Bekanntmachung Einsicht in PDF

Eintragungsbekanntmachung in PDF

Zulassungsbekanntmachung in PDF (genauer Gesetzesentwurf)





Grundsätzliche Informationen:
Auf Länderebene hat jeder von uns die Möglichkeit eine Gesetzesänderung zu initiieren. Der erste Schritt ist der Antrag auf ein Volksbegehren. Je nach Bundesland müssen unterschiedlich viele Unterschriften gesammelt werden - in Bayern sind es 25000. Wenn diese Voraussetzung erfüllt ist, prüft das Innenministerium den Antrag. Wird dieser genehmigt, so kommt ein Volksbegehren zustande: Zwei Wochen lang liegen Unterschriftenlisten bei den Kommunen aus. Jeder Stimmberechtigte kann sich eintragen. Ein Volksbegehren gilt als erfolgreich, wenn 10 Prozent der Stimmberechtigten ihre Unterschrift abgegeben haben. Wenn die 10-Prozent-Hürde erreicht ist, stimmt der Bayerische Landtag über das Anliegen ab. Im Falle einer Ablehnung kommt es zu einem Volksentscheid. Alle Bürger sind dazu aufgerufen, abzustimmen. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet.




Ansprechpartner/in

Tel.: 0911 / 500 99-12
E-Mail: c.fuersattel@schwaig.de





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