Navigation überspringen
Fotovorschau und Logo ausblenden
Q-Navigator
Quick-Navigator:

Suche:

Gemeinde Schwaig b. Nürnberg

Geschwisterkindermäßigungen in Kindertagesstätten; Änderung der Refinanzierung durch die Gemeinde


Aus der Gemeinderatssitzung vom 30.07.2019

Über sämtliche im Ortsgebiet vorhandenen Kinderbetreuungsangebote hinweg galt bisher eine Ermäßigung für kleinere Geschwister in Höhe von monatlich 50 Euro.
Die den Familien gewährten Ermäßigungen werden von der Gemeinde refinanziert. Dies stellt eine aus sozialen Erwägungen heraus gewährte freiwillige Leistung dar.

Wie den Betroffenen sicher bekannt, gewährt der Freistaat antragslos und rückwirkend zum April 2019 je (mindestens dreijährigem) Kindergartenkind einen Beitragszuschuss in Höhe von 100 Euro. Soweit bisher bekannt, werden die Träger die bis April rückwirkenden Beträge an die Eltern auszahlen und neu anfallende Beträge zukünftig direkt verrechnen.
Bereits seit September 2018 gewährt der Freistaat zudem für jedes Kind im zweiten und dritten Lebensjahr ein monatliches Familiengeld in Höhe von mindestens 250 Euro. Somit sind inzwischen alle Familien mit Krippen- und/oder Kindergartenkindern in erheblichem Umfang finanziell bessergestellt.

Um eine Überbezuschussung zu vermeiden, wird ab dem 01.09.2019 daher die monatliche gemeindliche Geschwisterkindermäßigung in Kinderkrippen und Kindergärten auf 20 Euro reduziert.
Die Geschwisterkindermäßigung in den Mittagsbetreuungs- bzw. Kinderhorteinrichtungen in Höhe von 50 Euro bleibt unangetastet.
Unabhängig der verbesserten freistaatlichen Förderung für junge Familien erhält die Gemeinde eine weitergehende Besserstellung der Familien mit Geschwisterkindern als zusätzliche eigene freiwillige Leistung aufrecht.

Die Kommunen waren seitens der Landespolitik zwar seit Monaten medienwirksam aufgefordert, ab April schon einmal in Vorleistung zu gehen und für alle Kindergartenkinder die Beitragsermäßigung zu übernehmen. Eine entsprechende Rechtsgrundlage hatte die Staatsregierung jedoch bis dahin noch gar nicht geschaffen. Die letztendlich maßgebliche Verabschiedung des Doppelhaushalts durch den Landtag erfolgte erst Ende Mai, der erste Abschlag wurde Anfang Juli ausbezahlt.
Da so lange kein rechtsverbindliches Ergebnis vorlag, konnte die Gemeinde wiederum sinnvollerweise nicht früher reagieren.


  OK  
Cookies ermöglichen eine bestmögliche Bereitstellung unserer Dienste. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung